Freitag, der 3. August 2007

Warum Nautilus II beendet wurde

Als uns gestern die Nachricht erreichte, Frontex machte eine Pause, konnten wir nur mutmaßen, ob Frontex keine Kapazitäten mehr hat. Nun schreibt die Westfalenpost heute, dass dem tatsächlich so ist. Anscheinend hat Frontex nicht nur sein Budget aufgebraucht, sondern das Geld auch noch sinnlos verpulvert. Denn während Frontex vor Malta lag, wartete und Schwimmwesten aushändigte, umgingen die Flüchtlinge Frontex und kamen nach Lampedusa.

Deswegen plant Frontex nun eine zweite Operation noch im Sommer, will aber das Einsatzgebiet radikal erweitern.

Frontex will diesen See-Einsatz aber, anders als in der ersten Phase von Nautilus, nun in völliger Geheimhaltung durchführen. Hohe Kosten drohen, weil das räumlich bisher eng begrenzte Observations- und Operationsgebiet auf See ganz erheblich ausgeweitet werden müsste. Wie Frontex-Sprecher Michal Parzyszek einräumte, hätten die Menschen-Schleuser während der ersten Nautilus-Operation bequem andere Fluchtrouten wählen können. Nicht mehr nach Malta, sondern auf die vorgelagerte italienische Insel Lampedusa sei „eine große Zahl“ an Flüchtlingen geschleust worden. „Die Schleuser sind schlau, sie waren über die Operation bestens informiert“ und hätten über „Aufklärung“ verfügt.

Da das Frontexbudget für 2007 „nur“ 33 Millionen Euro umfasst, diese aber vielleicht schon aufgebraucht worden sind, soll der zweite, wohl wesentlich teurere Einsatz, nun von den Mitgliedsstaaten finanziert werden. Angesichts der drohenden Milliardenkosten scheint die noch vor kurzem laut verkündete Solidarität unter den Staaten nun zu schwinden.

Die taz hat noch einen längeren Hintergrundartikel zur Arbeit von Frontex 2007.