Dienstag, der 3. Februar 2009

Joint Operation Hammer?

Ich wurde heute freundlicherweise auf diesen Artikel aus dem Nordbayerischen Kurier aufmerksam gemacht. Ich bin mir zwar sicher, dass Klaus-Josef Rösler nicht der Vize-Direktor von Frontex ist (der Artikel benennt es später auch: Er ist Leiter der operativen Abteilung von Frontex), aber dennoch sind ein paar feinere Details in dem Artikel, die das aufmerksame Auge kitzeln.

Eng abgestimmt wird, so Rösler, auch die Rückführung Illegaler aus der ganzen EU in deren Herkunftsländer. Beispiel: Ein Airbus wird für eine halbe Million Euro gemietet, der 75 abgelehnte Asylbewerber nach Nigeria bringt – mit 200 Begleitbeamten.

Da geht es wohl um die letzte Sammelabschiebung von Wien aus. Das der Flug aber so teuer war, war bisher noch nirgendwo zu lesen. Ob sich das für die EU wirklich lohnt?

Dann geht der Artikel auch auf die letzte RABIT-Übung an der rumänisch-moldawischen Grenze ein:

Dank Frontex lässt sich laut Rösler die Grenzsicherung in gefährdeten Abschnitten unverzüglich verstärken. Beispiel: In Moldawien bricht ein Konflikt aus und Flüchtlingsströme bewegen sich auf das EU-Land Rumänien zu, dessen Grenze würde rasch stärker gesichert.

Im oben verlinkten Artikel ist die offizielle Frontexbeschreibung zu der Übung zitiert. Da ist es noch etwas verklausulierter, hier aber ganz offen die alte rassistische Figur der „Ausländerflut“, der „Migrantenströme“, die ganze Naturalisierung von Migrationsbewegungen.

Und dann was Neues:

Von Frontex koordiniert wird, so Rösler, auch das Konzept „Hammer“. Dabei würden bestimmte Grenzabschnitte besonders genau ins Visier genommen.

Konzept „Hammer“? Leider ist google dabei nicht wirklich hilfreich. Der erste Hinweis kommt aus dem Frontex Draft Budget für 2008. Da heisst unter dem Posten „Operations and pilot projects etc., air borders“:

Biggest Projects (financially) are Hammer – a new, long duration operation.

Also kein Konzept, sondern eine Gemeinsame Operation? Der Versuch Frontex‘, die Luftgrenzen in Griff zu kriegen? Viele Spekulationen. Das einzige, was noch ein bisschen weiterhilft, ist der estische Grenzschutz, der ein relativ offenes Dokumentenverzeichnis im Internet pflegt. Dort ist dann folgende Liste zu finden:

frontexjohammer-atppvee

Leider sind die Dokumente nicht herunterladbar (wär auch zu schön gewesen), der Server scheint selber gar nicht über Dokumente zu verfügen (hier exemplarisch eine Suche nach willkürlichen pdfs). Und die Liste selber bietet wenig Infos.

Also, mal schauen was für Informationen in nächster Zeit zu Tage treten.