Archiv der Kategorie ‘Analyse‘

Stockholm Action Programme

Freitag, der 23. April 2010

Last December (2009), the European Union decided upon the Stockholm Programme, its 5-year-plan for Justice and Home Affairs (check here and here). The Programme itself is more of a framework and doesn’t conclusively state what is exactly to come. For that, there is the Stockholm Action Programme. Statewatch released the Commission Proposal, along with an […]

Frontex reagiert

Dienstag, der 6. Oktober 2009

Nachdem der Unmut über Frontex nach dem gestrigen Bericht in Report Mainz zumindest im Internet gut sichtbar ist, geht Frontex in die Gegenoffensive. Associated Press berichtet: Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex hat Medienberichte zurückgewiesen, denen zufolge tausende Bootsflüchtlinge mitten auf der Überfahrt Richtung Europa zur Umkehr gezwungen wurden. Zwar seien im vergangenen Jahr tatsächlich 5.969 Bootsflüchtlinge […]

Externe Evaluation

Freitag, der 20. März 2009

Letztes Jahr gab es schon eine Evaluation von Frontex, durchgeführt von der EU-Kommission. Zusätzlich dazu war verabredet, eine externe Evaluation durchzuführen. Diese ist nun veröffentlicht worden. Gemacht wurde sie von COWI, einer Beratungsfirma. Hier der Link zum Worddokument (80 Seiten).

Europäische Sicherheitsarchitektur

Mittwoch, der 25. Februar 2009

Hier ein Hinweis auf einen Artikel, der u.a. Frontex in eine europäische Innenpolitik einordnet: „Quantensprünge“ europäischer Sicherheitszusammenarbeit: Hintergrund zum neuen „Mehrjahresprogramm“ europäischer Innenpolitik Seit Ende des letzten Jahrhunderts findet innerhalb der EU ein Umbau der „Sicherheitsarchitektur“ statt, der durch die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA nochmals beschleunigt wurde. Sichtbare Phänomene sind z.B. […]

Zum 12. Europäischen Polizeikongress in Berlin

Montag, der 9. Februar 2009

Nachdem die FreundInnen von euro-police dass schon veröffentlich haben, hier auch nochmal der Redebeitrag zum 12. Europäischen Polizeikongress in Berlin. Ilkka Laitinen ist da ja quasi Stammgast. Die im Beitrag erwähnten Pressemeldungen seien auch noch kurz verlinkt, und kommentiert. So schreibt die Financial Times Deutschland: Halbe Million illegale Einwanderer in Europa. «Insgesamt haben sich damit […]

Ticker zum EU-Innenministertreffen (1 Update)

Donnerstag, der 15. Januar 2009

In dem letzten Artikel wurde über die Quadro Gruppe berichtet, die beim Innenministertreffen in Prag ihre Vorstellungen zur Zukunft von Frontex und der europäischen Migrationspolitik vorbringen. Jetzt kommen langsam die ersten Berichte rein. Die werden dann hier verlinkt und kommentiert. Am heutigen Donnerstag war es anscheinend so weit: Die Inhalte der Quadro Gruppe wurden von […]

EU-Innenministertreffen in Prag

Dienstag, der 13. Januar 2009

Am 15. und 16. Januar 2008 findet in Prag ein informelles Treffen der EU-Innenminister statt. Das Programm klingt erstmal relativ unspannend: The Informal Meeting of Ministers for Justice and Home Affairs will be divided into two days. The first day will see the meeting of the Interior Ministers, who will discuss, inter alia, the use […]

Frontex & Griechenland

Mittwoch, der 12. November 2008

Also. Mensch stelle sich eine Europakarte vor. Ganz links außen, vor der afrikanischen Küste, liegen die Kanaren. In den letzten Jahren Ziel vieler MigrantInnen, die sich vor allem in kleinen Booten erst von Marokko, dann von Mauretanien und mittlerweile Senegal oder sogar noch weiter südlich aufmachen, um nach EU-Europa zu kommen. Und da sind die […]

Nautilus 08 gescheitert

Samstag, der 18. Oktober 2008

Am 20. September hat Frontex-Chef Ilkka Laitinen die Nautilus ’08 Mission vor Malta/Lampedusa für gescheitert erklärt. Genauer: Er hat sie sogar für kontraproduktiv erklärt. Sein Argument geht folgendermassen: Weil es bekannt war, dass in dem Gebiet viele Schiffe unterwegs seien, hätten sogar noch mehr Boote mit Flüchtlingen die beiden Inseln angesteuert. Das Problem von Frontex […]

Megalomanie in Brüssel: Das Grenzpaket der EU-Kommission

Montag, der 12. Mai 2008

Dieser Artikel von Heiner Busch ist in der aktuellen CILIP 89 erschienen, die übrigens auch käuflich erworben werden kann! Rund 350 Seiten umfassen die im Februar 2008 präsentierten „Mitteilungen“ und Arbeitsdokumente der Kommission: Sie will mehr Macht für die Grenzschutzagentur Frontex, Satellitenüberwachung für die grünen und blauen Außengrenzen und noch mehr Biometrie bei der Kontrolle […]