Archiv der Kategorie ‘Analyse‘

Perfektion des Grenzregimes: Das Border Package der EU-Kommission

Sonntag, der 24. Februar 2008

Einleitung Am 13. Februar 2008 hat Franco Frattini, Vize-Präsident der EU-Kommission und Kommissar für Justiz, Sicherheit und Freiheit das so genannte Border Package der EU-Kommission vorgestellt, übertitelt A comprehensive vision for an integrates European border management system for the 21st century. Das Paket umfasst vor allem drei Teile. Der erste ist eine Evaluation und Perspektive […]

Frontex-Broschüre

Freitag, der 11. Januar 2008

Mittlerweile ist zu Frontex eine 52-seitige Broschüre erschienen, die entweder als pdf huntergeladen oder auch gegen Porto bestellt werden kann. Inhalt: Der Kontext der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen – FRONTEX „Die Guten ins Kröpfchen, die Schlechten ins Töpfchen“, Interview in: Der Standard.at, 16.11.2007 Struktur und Aufgaben der FRONTEX-Agentur FRONTEX und […]

Frontex und die europäische Außengrenze

Donnerstag, der 13. Dezember 2007

Frontex ist die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen. Grundlage ihrer Arbeit ist die Verordnung (EG) 2007/2004 des Rates der Europäischen Union. In ihrer Präambel ist festgehalten: Die Gemeinschaftspolitik im Bereich der Außengrenze der EU zielt auf einen integrierten Grenzschutz ab, der ein einheitliches und hohes Kontroll- und Überwachungsniveau gewährleistet; dies ist […]

Laitinen: „Was ich unterschätzt habe, ist die Bürokratie“

Montag, der 10. Dezember 2007

Am 9. Dezember 2007 erschien ein Artikel plus Interview mit Ilkka Laitinen in der Süddeutschen Zeitung. Der Artikel ist leider nicht online, das Interview schon. Alles in allem viel Text, der Anlass für um so mehr Analyse bietet. Der Artikel ist übertitelt mit „Die Bewachung eines Kontinents“, was wir natürlich gerne auch auch als Hinweis […]

Katz und Maus

Dienstag, der 13. November 2007

Ein Artikel in der taz, in dem über die neuen Entwicklungen vor der afrikanischen Küste berichtet wird. Frontex hat ja scheinbar verschiedene Abkommen mit westafrikanischen Staaten geschlossen, die es Frontex-Schiffen erlauben, in den Hoheitsgewässern der jeweiligen Länder zu patroullieren und dort Flüchtlingsboote abzufangen. Auf offener See, in internationalen Gewässern, ist dies nicht möglich, denn das […]

Gutachten zu Frontex

Samstag, der 29. September 2007

Pro Asyl, amnesty international und das Forum Menschenrechte haben ein Gutachten in Auftrag gegeben, welches sich mit FRONTEX auseinandersetzt. Wir dokumentieren hier die Zusammenfassung der Inhalte des Gutachtens. Das gesamte Gutachten gibt es auch schon. Zusammenfassung des Rechtsgutachtens „Menschen­ und flüchtlingsrechtliche Anforderungen an Maßnahmen der Grenzkontrolle auf See“ von Dr. Andreas Fischer Lescano, LL.M. und […]