Archiv der Kategorie ‘Grenzregime‘

Drama vor Lampedusa, Teil 2

Donnerstag, der 2. April 2009

Wie sich mittlerweile ergeben hat, und anders als noch gestern geschrieben, sind nicht drei Boote gekentert, sondern lediglich ein einziges. Die vermutete Zahl der Toten liegt jedoch weiterhin zwischen 300 und 400. Die Süddeutsche Zeitung schreibt: Nach dem Untergang eines Flüchtlingsbootes haben die Behörden an der libyschen Küste bislang rund 100 Leichen geborgen. Man gehe […]

Patrouillen vor der libyschen Küste?

Donnerstag, der 5. Februar 2009

Dank einer flinken Übersetzung hier eine Meldung: Maroni unterschreibt Vertragsprotokoll mit Lybien (AGI) – Rom, 4. Feb. – Innenminister Maroni hat in Tripolis die Umsetzungsvereinbarung zum Italien-Lybien-Kooperationspakt vom Dezember 2007 zur Bekämpfung illegaler Einwanderung beschlossen. „Es handelt sich beim Heutigen um einen entscheidenden Schritt“, betonte der Minister: „Jetzt wird die technische Phase der Arbeiten beginnen, […]

Externalisierung

Mittwoch, der 26. November 2008

Externalisierung, dieser Begriff beschreibt die Bemühungen der EU, die Grenzkontrolle und das Migrationsmanagement auszulagern und Drittstaaten miteinzubeziehen. Ein Beispiel sind die Gefängnisse für Flüchtlinge in der Ukraine, die von der EU finanziert werden, ein anderes Beispiel ist die Einbeziehung des Senegal und Mauretaniens in die Frontexmission Hera. Alles nichts neues. Wenn allerdings von dieser Politik […]

Perfektion des Grenzregimes: Das Border Package der EU-Kommission

Sonntag, der 24. Februar 2008

Einleitung Am 13. Februar 2008 hat Franco Frattini, Vize-Präsident der EU-Kommission und Kommissar für Justiz, Sicherheit und Freiheit das so genannte Border Package der EU-Kommission vorgestellt, übertitelt A comprehensive vision for an integrates European border management system for the 21st century. Das Paket umfasst vor allem drei Teile. Der erste ist eine Evaluation und Perspektive […]